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   LSG Sachsen, 18.10.2001 - L 6 LW 17/01   

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https://dejure.org/2001,17880
LSG Sachsen, 18.10.2001 - L 6 LW 17/01 (https://dejure.org/2001,17880)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 18.10.2001 - L 6 LW 17/01 (https://dejure.org/2001,17880)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 18. Oktober 2001 - L 6 LW 17/01 (https://dejure.org/2001,17880)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Ausgleichsgeld für Landwirte aufgrund europarechtlich geförderter Flächenstilllegungen und anderer Extensivierungsmaßnahmen; Ausgleichsgeld nach dem Gesetze zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (FELEG); Ursachenzusammenhang ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • Drs-Bund, 07.02.1995 - BT-Drs 13/391
    Auszug aus LSG Sachsen, 18.10.2001 - L 6 LW 17/01
    Wann dies der Fall ist, wird unterschiedlich eingeschätzt: Der Gesetzgeber hielt die grundsätzliche Annahme eines ursächlichen Zusammenhangs bei Arbeitsplatzverlusten in einem Gesamtzeitraum von zwölf Monaten - Beendigung der Beschäftigung sechs Monate vor und sechs Monate nach der (Teil-)Flächenstilllegung - für plausibel (siehe Bundestags-Drucksache 13/391, Seite 7).

    Insgesamt gilt, dass nur eine wertende Zusammenschau sämtlicher aufgeführter Kriterien eine dem jeweiligen Einzelfall gerecht werdende Entscheidung ermöglicht (vgl. Bundestags-Drucksache 13/391, Seite 7):.

    Weiterhin ist die Gesamtbetrachtung stets so vorzunehmen, dass besonders schwerwiegende sonstige Umstände eine Ausnahmeentscheidung zulassen (vgl. Bundestags-Drucksache 13/391, Seiten 7 f.; zum Fall der Zusicherung der Gewährung von Ausgleichsgeld seitens der Verwaltung siehe Sächsisches LSG, Urteil vom 19. Januar 2000, Az.: L 4 LW 20/99).

  • BSG, 09.08.2001 - B 10 LW 28/00 R

    Ausgleichsgeld für landwirtschaftliche Arbeitnehmer - Beitrittsgebiet - …

    Auszug aus LSG Sachsen, 18.10.2001 - L 6 LW 17/01
    Ein zeitlicher Abstand von fast 2 Jahren spricht gegen die Kausalität (vgl. BSG, Urteil vom 09.08.2001 - B 10 LW 28/00 R -): Nur in seltenen Ausnahmefällen ist es denkbar, dass ein Kausalzusammenhang trotz einer Weiterbeschäftigung von fast 2 Jahren sozusagen die ganze Zeit ununterbrochen latent weiterbestanden hat und sich dann erst später verwirklicht.
  • BSG, 09.08.2001 - B 10 LW 9/00 R

    Landwirtschaftliche Alterskasse - Flächenstillegung - Ausgleichsgeld - Ende - …

    Auszug aus LSG Sachsen, 18.10.2001 - L 6 LW 17/01
    Da mithin überhaupt kein innerer Zusammenhang ersichtlich ist, kann der Grad der erforderlichen Mitursächlichkeit (vgl. BSGE 12, 242, 245 f.; BSG, Urteil vom 09.08.2001 - B 10 LW 9/00 R -) der Flächenstilllegung für die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses dahingestellt bleiben (vgl. Senat, Urteil vom 13.7.2000 - L 6 LW 16/99 -).
     
  • BSG, 30.06.1960 - 2 RU 86/56
    Auszug aus LSG Sachsen, 18.10.2001 - L 6 LW 17/01
    Da mithin überhaupt kein innerer Zusammenhang ersichtlich ist, kann der Grad der erforderlichen Mitursächlichkeit (vgl. BSGE 12, 242, 245 f.; BSG, Urteil vom 09.08.2001 - B 10 LW 9/00 R -) der Flächenstilllegung für die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses dahingestellt bleiben (vgl. Senat, Urteil vom 13.7.2000 - L 6 LW 16/99 -).
  • LSG Brandenburg, 17.03.1999 - L 4 LW 1/98
    Auszug aus LSG Sachsen, 18.10.2001 - L 6 LW 17/01
    d) tatsächlicher Wegfall des konkreten Arbeitsplatzes (siehe LSG Thüringen, am angegebenen Ort, und LSG Brandenburg, Urteil vom 17. März 1999, Az.: L 4 LW 1/98) Insoweit ist eine pauschale Quotenübertragung nicht möglich, sofern bezüglich des Kriteriums unter c) weniger Arbeitnehmer entlassen wurden als es der stillgelegten Fläche entsprach.
  • LSG Sachsen, 19.01.2000 - L 4 LW 20/99

    Folgen der Stilllegung oder Extensivierung landwirtschaftlicher Nutzflächen für …

    Auszug aus LSG Sachsen, 18.10.2001 - L 6 LW 17/01
    Weiterhin ist die Gesamtbetrachtung stets so vorzunehmen, dass besonders schwerwiegende sonstige Umstände eine Ausnahmeentscheidung zulassen (vgl. Bundestags-Drucksache 13/391, Seiten 7 f.; zum Fall der Zusicherung der Gewährung von Ausgleichsgeld seitens der Verwaltung siehe Sächsisches LSG, Urteil vom 19. Januar 2000, Az.: L 4 LW 20/99).
  • LSG Thüringen, 26.03.1998 - L 2 Lw 397/97
    Auszug aus LSG Sachsen, 18.10.2001 - L 6 LW 17/01
    Dabei kann dahinstehen, ob es sich bei diesen Worten aus dogmatischer Sicht um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt (so LSG Thüringen, Urteil vom 26. März 1998, Az.: L 2 LW 397/97), weil das Vorliegen der Tatbestandsmerkmale einer Anspruchsgrundlage in jedem Fall voller richterlicher Überprüfung zugänglich ist und § 9 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 FELEG der Verwaltung ohnehin kein - nur eingeschränkt überprüfbares - Ermessen eröffnet.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.05.1998 - L 3 LW 2/97
    Auszug aus LSG Sachsen, 18.10.2001 - L 6 LW 17/01
    a) innerer Zusammenhang zwischen Ende der Beschäftigung und Stilllegung/Abgabe Hiermit ist der sachliche Grund, also das Motiv für die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses angesprochen (…siehe LSG Thüringen, a. a. Ort, und LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20. Mai 1998, Az: L 3 LW 2/97).
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